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11.12.2012 
Herrenloser Passat

  Lieske/Bautzen.  Einen VW Passat hat die Polizei am Sonntagabend auf der Kreistrasse zwischen Lieske und Neudorf gefunden. Der Fahrer hatte einen Unfall verursacht und das das Auto einfach stehen gelassen. Er war auf winterlicher Straße von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Mast der Telekom geprallt. Der 27-jährige Eigentümer des Volkswagen gab an, das Fahrzeug an einen Freund verliehen zu haben. Dieser habe es ohne seine Kenntnis an einen bislang unbekannten Dritten verliehen. Die Polizei ermittelt nun wegen des Vorwurfs der Unfallflucht und Störung von Telekommunikationsanlagen. Der Schaden wird mit etwa 4.000 Euro angegeben.

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11.12.2012 
Ihre Spuren im Schnee

  Hoyerswerda.  Ein Diebespaar ist am Sonntagabend in eine medizinische Fachschule in Hoyerswerda eingebrochen. Sie durchsuchten die Räume und brachen Bürotüren und Schränke auf. Als Beute nahmen sie einen Laptop samt Tasche mit.
Bei dem Einbruch wurde das Duo von einem Zeugen bemerkt. Dieser alarmierte unverzüglich die Polizei. Die Beamten entdeckten frische Schuhspuren in dem Gebäude und folgten ihnen - bis vor die Wohnungstür in einem nahegelegenen Mehrfamilienhaus. Hier wohnte das Diebespaar.
Mit dem Sachverhalt konfrontiert gab der 29-Jährige unverbunden die Tat zu und die Beute im Wert von etwa 800 Euro wieder heraus.
Seine gleichaltrige Lebensgefährtin hatte Schmiere gestanden.



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11.12.2012 
Landkreis sucht Jugendschöffen für die Amtsperiode 2014 bis 2018

  Spree-Neiße.  Das Amtsgericht Cottbus sucht für Amtszeit von 2014 bis 2018 Frauen und Männer die als Jugendschöffen tätig sein wollen. Für das Ehrenamt bewerben können sich deutsche Staatsbürger, die mit Beginn der Amtszeit das 25. Lebensjahr beendet haben und seit mindestens einem Jahr ihren Wohnsitz im Einzugsbereich des Amtsgerichtes haben. Die angehenden Jugendschöffen sollten zudem in der Jugenderziehung erfahren sein. Die Jugendschöffen kommen am Amtsgericht Cottbus und dessen Zweigstelle in Guben als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen zum Einsatz. Während der Hauptverhandlung üben die sie das Richteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Über die Schuld- und Straffrage entscheiden ehrenamtliche und professionelle Richter gemeinsam. Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit. Bewerben kann man sich bis zum 31.03.2013 telefonisch unter der Rufnummer (0 35 62) 986 15 102 beim Landkreis Spree-Neiße, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie. (tb)
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11.12.2012 
Projektstart

  Bautzen.  Am Donnerstag ist im Kloster St. Marienstern in Panschwitz-Kuckau das Projekt Et Labora Rehabilitation behinderter Menschen in der Euroregion Neiße gestartet worden. Die sächsische Aufbaubank hatte es Ende Oktober im Rahmen des Operationellen Programmes der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen-Polen genehmigt. Es läuft bis zum 30. Juni 2014. Das Projekt verfolgt unter anderem die Ziele der Erweiterung und Modernisierung der Anstalt für berufliche Aktivität Świerzawa und der Werkstatt für behinderte Menschen St. Michael Panschwitz-Kuckau, Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen für behinderte Menschen und deren Betreuer sowie die Entwicklung, Herstellung und Vermarktung eigener Produkte und eine damit verbundene Sicherung der wirtschaftlichen Basis.

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11.12.2012 
Reisebusunfall

  Schwarzheide.  Am Montagvormittag sind in Schwarzheide an der Kreuzung Ruhlander/Kostebrauer Straße ein PKW und ein Reisebus zusammengestoßen. Der Autofahrer hatte die Vorfahrt nicht beachtet.
Personen wurden nicht verletzt. Es entstand ein Sachschaden von rund 20.000 Euro.

Unbekannte Täter haben am Wochenende in Welzow ein Büro an der Eintrachtallee aufgebroche.
Sie durchsuchten es und stahlen Computertechnik.
Die Polizei gibt den Wert mit mehreren hundert Euro an.

In Hoyerswerda haben bislang noch Unbekannte am Wochenende sieben Lauben einer Gartenanlage an der Nieskyer Straße aufgebrochen. Sie durchwühlen sämtliche Räume. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 1.400 Euro. Die Polizei sucht Zeugen der Tat. Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier Hoyerswerda auch telefonisch unter 03571 465-0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.
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11.12.2012 
Rettungsdienst

  Spree-Neiße.  Spree Neiße Landrat Harald Altekrüger geht nach wie vor davon aus, dass das Deutsche Rote Kreuz und die Krankentransport Herzig GmbH die Übernahme des Rettungsdienstpersonals einvernehmlich in ihrer Verantwortung regeln.
Kein Bürger des Landkreises Spree-Neiße muss befürchten, ab dem 01.01. auf den Rettungsdienst in seiner gewohnten Form verzichten zu müssen teilt er in einer Erklärung diesbezüglich mit. Zum ersten Januar wird die Krankentransport Herzig GmbH vertragsgemäß die ausgeschriebenen Vollzugsaufgaben des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße vom DRK übernehmen.


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11.12.2012 
Sparen bei Rentenbeiträgen

  Sachsen/Brandenburg.  Wer noch freiwillige Rentenbeiträge für 2012 einzahlen möchte, kann bis zu 117 Euro sparen, wenn er dies bis Ende des Jahres tut.
Wie die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland mitteilt, gilt das für freiwillig Versicherte, die den Mindestbeitrag zahlen. Die Beiträge für 2012 können zwar noch bis zum 2. April kommenden Jahres überwiesen werden, allerdings ändern sich zum Jahreswechsel die Berechnungsgrundlagen in der gesetzlichen Rentenversicherung. Dadurch errechnet sich der Geldbetrag dann aus dem Beitragssatz von 2012 (19,6 Prozent) und der Mindestberechnungsgrundlage von 2013 (450 Euro). Das heißt: Statt 78,40 Euro wären dann monatlich mindestens 88,20 Euro zu zahlen. Für diejenigen, die höhere Beiträge entrichten wollen, ändert sich dagegen nichts.Weitere Informationen erhalten Interessierte in den Auskunfts- und Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung oder am kostenlosen Servicetelefon unter 0800 1000 48 090.
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11.12.2012 
Tagebauplanung mit europäischem Wasserrecht vereinbar

  Region.  Die Inanspruchnahme des Teilabschnitts II durch den Lausitzer Tagebau Welzow Süd ist sowohl nach den Vorgaben des europäischen als auch des deutschen Wasserrechts zulässig. Zu diesem Schluss kommt das Gutachten eines Leipziger Rechtsanwalts, das im Auftrag von Vattenfall erstellt worden ist. Zum gleichen Ergebnis war im November bereits das Verwaltungsgericht Cottbus in Bezug auf den Teilabschnitt I gekommen, indem es eine von Greenpeace unterstütze Klage des BUND gegen die wasserrechtliche Erlaubnis vollständig abgewiesen hatte. Der Leipziger Rechtsanwalt weist dem von Greenpeace in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten grobe Fehler nach. Die Überprüfung durch den Leipziger Professor ergab, dass zum Teil ?ungeprüfte Behauptungen aufgestellt" wurden, heißt es in einer Mitteilung von Vattenfall. (tb)
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